Beteiligungsfieber – Was wir noch nicht über Demokratie wussten und auch nicht zu vermuten wagten.

 

Wo man hinschaut in diesen Tagen und Wochen – überall geht es um Demokratie, Wahlen und Beteiligung. Und wir lernen: Die Gewänder, in denen die Demokratie daherkommt, können ganz schön verschieden sein.

Von Thorsten Faas

Klassisch an dieser Stelle: Italien mit seiner Parlamentswahl in einem System repräsentativer Demokratie. Beide Kammern des Parlaments wurden neu gewählt. Gewonnen hat der, dessen Beruf man nicht sagen darf. Und der andere auch. Und wir lernen: Schwierige Koalitionsverhandlungen gibt’s auch in anderen Ländern. Und unser Wahlsystem ist ein großer Wurf.

Vor der Haustür: Die Schweiz mit ihren vierteljährlichen Volksabstimmungen als Ausdrucksform direkter Demokratie. Und wir lernen: Abzocke ist fortan verboten in der Schweiz, das haben die Schweizer gestern direkt und mit überwältigender Mehrheit so entschieden. Also zumindest jene 45 Prozent der Schweizer Abstimmungsberechtigten, die sich an den bundesweiten Abstimmungen gestern beteiligt haben. Wenn es jetzt jedenfalls keine Abzocke mehr gibt, kann die Kavallerie in Rente gehen.

Noch näher vor der italienischen Haustür: der Vatikan und seine Sedisvakanz. Ergo muss der Wahlkampf schon auf vollen Touren laufen. Und wir lernen: Wahlkampf muss gar nicht immer so laut und öffentlich aufgeregt sein.

Und damit nach Deutschland. Direkte Demokratie ist hier eher selten, Bundestagswahl gibt’s im Herbst. Derzeit haben die innerparteiliche Demokratie und Mitbestimmung Hochkonjunktur. Die SPD hatte am Wochenende zum Bürgerkonvent geladen. Ganz normale Bürgerinnen und Bürger sollten am Wahlprogramm mitschreiben – und haben das sogar gemacht! Jetzt hat die SPD ordentlich Sprengstoff im Programm… Die Grünen haben den Entwurf für ihr Wahlprogramm vorgestellt. Aber auch hier kommt der Weisheit letzter Schluss erst durch mehr Mitbestimmung. Was die Top Acts des grünen Wahlprogramms werden, darüber dürfen bald alle grünen Mitglieder entscheiden. Und auch die FDP freut sich über die rege Beteiligung an ihrer Programmdebatte: Generalsekretär Patrick Döring freut sich auf Twitter über 800 Änderungsvorschläge…

Deutschland im Mitbestimmungs- und Beteiligungsfieber

Eine Frage sei an dieser Stelle in den Raum geworfen: Mal angenommen, im Herbst stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor, was ja derzeit nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann: Sind dann die Punkte und Aspekte, die jetzt mit den höheren Weihen innerparteilicher Legitimation durch Partizipation versehen sind, überhaupt noch verhandelbar? Wir könnten jedenfalls lernen: Die verschiedenen Varianten von Demokratie und Beteiligung könnten in Konflikt zueinander geraten.

Auch bei den Piraten gab es übrigens innerparteiliche Willensbildung. Irgendwie in die Zeit passend ging es dabei aber weniger um Inhalte, sondern mehr um Personen. Die Mitglieder sollten ihrem politischen Geschäftsführer, Johannes Ponader, einfach mal eine Schulnote geben. 5000 haben bei der Umfrage mitgemacht, 2111 haben eine Note vergeben, 1187 davon die Note 6. Setzen. Auch ein Start ins Wahljahr.

Jedenfalls haben wir gelernt: Demokratie kann so vielfältig sein. Aber die Union hat uns auch daran erinnert, dass Demokratie nicht alles ist. Sondern dass es auch noch die Verfassung und den Rechtsstaat gibt. Entsprechend hat sie sich in der vergangenen Woche eher damit beschäftigt. Und mit der Pressearbeit des Verfassungsgerichts. Und sich mal so richtig mit Karlsruhe angelegt. Das war zumindest zu lesen.

Und die Kicker aus Bayern haben uns gezeigt, dass es auch in turbulenten Zeiten noch Konstanz geben kann. Im Großen (gefühlte 80 Punkte Vorsprung) wie im Kleinen (2x 1:0). Mit Demokratie hat das aber gar nix zu tun. Das macht alles der Uli. Und bald der Pep. Habemus Pepem. Aber erst Papam.

 

Dr. Thorsten Faas twittert als @thorstenfaas über seine Spezialgebiete Wahlen, Wahlkämpfe und Wahlstudien, mit Einsprengseln aus Fußball und Society. Auf ANTROBIUS untersucht er meist montags Machtfragen aus der Perspektive des bundespolitischen Bundestrainers und schreibt im Wechsel mit Dr. Bieber.

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Foto: ANTROBIUS