Hustenbonbons gegen Raucherlunge

Die Schuldendebatte um Griechenland drückt sich um die Kontrolle der ominösen “Märkte”.

Neulich schrieb Grass wieder ein Gedicht: das diesmal nicht so viel Aufmerksamkeit bekam. Was schade ist, denn zumindest der Anfang hätte die Diskussion gelohnt. „Dem Chaos nah, weil dem Markt nicht gerecht, bist fern Du dem Land, das die Wiege Dir lieh,“ heißt es darin sinnbildlich über Europa. Und bevor man den EsPeDe-Grass innerlich zum Berufslinken wegstempelt, darf in Erinnerung gerufen werden: Auch bei den Griechen, die den Toten noch die Rente überwiesen haben, die in den Augen vieler Deutscher zu lange Siesta machen und ihre Steuern nicht zahlen, auch bei den Griechen steckt hinter der Schuldenkrise zu einem gehörigen Teil die Finanzkrise.

Norbert Häring hat das im Handelsblatt vor zwei Jahren so beschrieben: „Die Risiken, die in den Bilanzen der privaten Banken schlummerten, wurden von den Staaten übernommen. Dies führte dazu, dass an Finanzmärkten das Vertrauen in die Solidität der Staatsfinanzen sank.“ Die Lehman Pleite hatte damals dafür gesorgt, dass die griechische Regierung ihre Banken stützen musste. Dabei ging die Balance im ohnehin ziemlich verschuldeten Haushalt endgültig über Bord.

Kurioserweise beschränkt sich die politische Diskussion vier Jahre nach Lehman ganz auf die Schulden-Dimension des Konflikts. Schuldengrenzen europaweit mit einem Fiskalpakt durchsetzen. Euro-Bonds in Form von Euro-Bills, damit die Bürger die Schulden- und Zocker-Lasten tragen. Ohrenlangziehen, falls neue Schulden gemacht werden.

Die Finanztransaktionssteuer spielt dabei nur eine Nebenrolle. Dabei müsste die Regulierung des Bankwesens für die Regierungen zentraler Bestandteil der Debatte sein.

Der Wirtschaftsprofessor Max Otte sagte gestern auf heute.de: „Die Fiskalunion ist ein schönes Schlagwort, wodurch man die Haftung, nicht aber die Kontrolle vergemeinschaftet.“ Die Regierungen beschließen also, dass die Völker den Kopf hinhalten – aber drücken sich um die Kontrolle der Märkte, die sie fürchten.

Denn viele Regierungen glauben immer noch fest an die Effizienz der Finanzmärkte. Wieso blos, fragt sich der Volkswirt Heiner Flassbeck. Wer sein Buch „Zehn Mythen der Krise“ liest, bekommt vom Krisenmanagement unserer Regierungen folgenden Eindruck: Sie verhalten sich wie Ärzte, die eine Raucherlunge mit Hustenbonbons zu heilen versuchen. Statt endlich die Regulierung „der Märkte“ zu betreiben, stürzen sie sich auf eine Schuldensenkungspolitik. Die einerseits ethisch richtig ist – aber viel zu kurz greift.

„Wir müssen endlich anfangen, die unglaubliche Macht der Investmentbanken zu beschränken. Wir müssen endlich Schuldenschnitte machen, also wirklich geordnete Insolvenzverfahren für Staaten,“ beten Leute wie Otte deshalb nimmermüde in die Mikrophone.

Seit 2008 haben die Regierungen Zeit, die Wurzel des Übels zu beseitigen. Natürlich: Die strenge Schuldenpolitik der Kanzlerin mag auf vielen Gründen angreifbar sein – aber sie ist ein Schritt in Richtung Haushalts-Disziplin. Doch sollte die Politik die Diskussion über Eurobonds und Fiskalunion um die wirksame Regulierung der ominösen Märkte erweitern. Denn – und den Zeigefinger erhebt heute Heiner Flassbeck: „Wenn die globalisierte Wirtschaft nur noch als ein System verstanden wird, das einigen unglaublichen Reichtum und dem großen Rest im besten Fall Stagnation bietet, ist die Demokratie in Gefahr.“

 

Foto: antrobius